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1. Geltungsbereich 1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend: "Käufer" genannt) durch Ihr Gebot anerkennen, gelten für alle Verträge zwischen dem Käufer und Foxway OÜ („Verkäufer“) bei Käufen über den Mediamarkt Marketplace (nachfolgend: „Marketplace“). 1.2 Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann. 1.3 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 2. Zustandekommen des Vertrages (1) Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt erst zu Stande, wenn der Verkäufer den Auftrag des Käufers bestätigt hat. (2) Der Käufer kann auf dem Marketplace Waren zum Kauf durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb legen. Im Warenkorb werden die dort hineingelegten Artikel angezeigt. Durch Anklicken des Papierkorbs („Löschen“) hinter dem jeweiligen Artikel kann ein Artikel jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Möchte der Käufer die in dem Warenkorb befindliche Ware kaufen, wird der Kaufprozess durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ gestartet. Auf der Übersichtsseite hat der Käufer, um mit dem Kauf fortzufahren, sodann die Wahl, sich als bereits registrierter Käufer anzumelden („Bereits Kunde? Anmelden“), als Gast ohne Anmeldung zu bestellen. Ist der Käufer noch nicht als Kunde registriert, hat er Angaben u.a. zu seinem Namen, seiner Adresse, seiner E-Mail-Adresse und ggf. abweichender Rechnungsanschrift zu machen. Über den Button „Weiter“ kommt der Käufer sodann zum Bereich „Zahlungsart“ wo der Käufer die Wahl zwischen den angebotenen Zahlungsvarianten hat. Mit Klick auf „Weiter“ kann der Käufer schließlich sämtliche von ihm gemachten Angaben und Informationen noch einmal überprüfen. Ebenso bekommt der Käufer eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Durch Anklicken der „Ändern“-Links und „Papierkorb“-Icons, kann der Käufer Eingabefehler bei den Angaben zur Bestellung berichtigen und die im Warenkorb befindlichen Produkte verändern. Der Käufer gibt mit Klick auf „Fortfahren und bezahlen“ ein verbindliches Angebot gegenüber dem Verkäufer ab. (3) Nach Eingang der Bestellung sendet der Marketplace dem Käufer eine automatische generierte Empfangsbestätigung zu, die noch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich der Information über den Bestelleingang dient. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Annahme des Vertrages innerhalb von fünf (5) Werktagen erklärt. Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von fünf Tagen annehmen, (i) indem eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Käufer übermittelt, maßgeblich ist der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer, oder (ii) indem er eine Versandbestätigung übersendet, oder (iii) indem er die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist. (4) Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt an dem Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. (5) Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. (6) Die von dem Verkäufer zu erbringende Lieferung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar und/oder nur mit nicht zumutbarem Aufwand zu beschaffen sein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird die Nichtverfügbarkeit in diesem Fall unverzüglich dem Käufer anzeigen und für die betroffene Ware etwaig erhaltene Zahlungen erstatten. 3. Widerruf des Kaufvertrages Für Verbraucher im Sinne von Ziffer 1.3 besteht ein Widerrufsrecht wie folgt. Bitte kontaktieren Sie uns im Falle, dass Sie das Widerrufsrecht ausüben möchten – wir senden Ihnen dann umgehend ein Retourenlabel zu, damit der Versand für Sie kostenfrei ist. Bitte beachten Sie, dass wir unfrei verschickte Pakete nicht annehmen. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Foxway OÜ, Killustiku põik 1, 60534, Vahi, Estonia; kostenfr. Tel: +4989208045442; Email: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück. An Foxway OÜ Killustiku põik 1 60534, Vahi, Estonia; Email: [email protected] Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen 4. Versandrückläufer Wenn eine an den Käufer von uns versandte Warensendung an uns mit dem Vermerk "unzustellbar" zurückkommt, gleich aus welchem Grund, informieren wir den Käufer per E-Mail und bitten um Mitteilung der korrekten Lieferadresse an der ein Empfang der Lieferung sichergestellt ist. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Versendung der E-Mail keine Rückmeldung oder kommt eine Ware bei einem zweiten Zustellversuch als "unzustellbar" zurück, treten wir vom Kaufvertrag zurück, erstatten den vom Käufer an uns gezahlten Kaufpreis und geben die Ware wieder in den freien Verkauf. 5. Gefahrübergang (1) Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät. (2) Ist der Käufer nicht Verbraucher geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Käufer über. 6. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung, MwSt.-Ausweis, Differenzbesteuerung (1) Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern (insbesondere inkl. MwSt). Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen. (2) Die Zahlung ist über die vom Marketplace angebotenen Zahlungswege zu den dort aufgeführten Zahlungsbedingungen möglich. (3) Mit dem Absenden Ihrer Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie Rechnungen/Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten. (4) Transaktionen mit gebrauchten und wiederaufbereiteten Geräten unterliegen der Differenzbesteuerung nach §25a UStG, weshalb unsere Rechnung beim Verkauf gebrauchter Geräte auch die Klarstellung "Gebrauchtgegenstände/Sonderregelung" enthält. Ein gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer für den gebrauchten oder wiederaufbereiteten Gegenstand ist nicht zulässig. Soweit ausdrücklich im Angebotstext vermerkt, wird für Neuware und Sonderposten die Mehrwertsteuer in der in Deutschland geltenden Höhe gesondert ausgewiesen. 7. Servicehotline für Fragen/Erklärungen zum geschlossenen Vertrag Eine Hotline für alle Fragen/Erklärungen zu dem mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag, insbesondere auch zu Gewährleistungsrechten, steht für die Käufer die kostenfreie Telefonnummer +4989208045442 von Mo. bis Fr., 8-16 Uhr (außer gesetzliche Feiertage) zur Verfügung. 8. Gewährleistung (1) Für die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufern wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. (2) Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. (3) Ist der Kunde Unternehmer, (i) hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; (ii) beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware; (iii) sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen; (iiv) beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. (4) Die in Absatz (3) geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, (i) für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat, (ii) für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen. (5) Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. 9. Haftung (1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für durch den Verkäufer, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen. 10. Schlussbestimmungen (1) Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sowie auf diese Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. (2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie (mit allen erforderlichen Informationen) über diesen Link finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien/Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien/Akkus enthalten, sind wir als Händler gemäß des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien/Akkumulatoren (BattG) verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien/Akkus zurückzugeben. Sie können diese an uns zurücksenden, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel zurückgeben. Unsere Adresse: Bitte siehe oben Schadstoffhaltige Batterien sind mit unten dargestellten Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, oder Nickel und können verwertet werden. Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien/Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. In der Nähe zu diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber Weitere Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim BMU.